Die nächsten Schritte im Beitrittsprozess für Georgien und die Ukraine und die Wiederaufnahme der Gespräche mit Moskau waren Schwerpunkte des Treffens der NATO-Außenminister. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte, auf dem in Bukarest vereinbarten Weg zu einer Mitgliedschaft für Georgien und die Ukraine gebe es keine Abkürzung.
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Die Konvention über Streumunition unterzeichnen heute in Oslo Vertreter aus bis zu 100 Staaten - für die Bundesregierung Außenminister Frank-Walter Steinmeier . Es wird damit eine Waffenart verboten, die besonders für die Zivilbevölkerung gefährlich ist. Das Auswärtige Amt unterstützt Projekte, einzelne Länder oder Regionen "minenfrei" zu machen - zum Beispiel im Libanon.
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Die Europäische Union hat heute die Einrichtung einer Untersuchungskommission zum Georgien-Konflikt beschlossen. Unter Leitung der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini sollen Experten Ursachen und Verlauf des Konflikts untersuchen. Bundeaußenminister Frank-Walter Steinmeier hatte sich frühzeitig für eine solche Kommission ausgesprochen.
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Deutschland bleibt dem Kampf gegen HIV/Aids verpflichtet. Ab 2008 stellt die Bundesregierung jährlich 500 Millionen Euro pro Jahr für die globale Bekämpfung von HIV und Aids, Malaria und Tuberkulose zur Verfügung. Die besonderen Bedürfnisse von Frauen werden besonders berücksichtigt.
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"AFRIKA BAUT SEINE ZUKUNFT"
- mit dieser Ausstellung präsentieren sich zwei Architekten aus Burkina Faso im Auswärtigen Amt. Am Donnerstag eröffnete Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Ausstellung. Gleichzeitig illuminierte er den Weihnachtsbaum im Lichthof des Auswärtigen Amts, der mit Schmuck südafrikanischer Kunsthandwerker dekoriert ist.
